Aktuelles

Abgeordnete zu Besuch bei LKS Kronenberger

https://www.zvo.org/nachrichtenarchiv/detailansicht/artikel/lks-kronenberger-bundestags-und-eu-parlamentsabgeordnete-zu-besuch-im-metallveredlungswerk-in-seli.html

Zukunft der Verchromung gesichert

LKS Kronenberger reicht gemeinsam mit VECCO e.V. und dessen Mitgliedern Zulassungsantrag bei der Europäischen Chemikalien-Agentur ECHA ein

03. März 2016

Sehr geehrter Herr Kronenberger,

heute informieren wir Sie über den Status unseres Zulassungsantrags bei der ECHA.
Unser Antrag wurde formal geprüft und angenommen. Der Zulassungsantrag wurde in deutscher Sprache eingereicht.

Damit unsere Dossiers von allen Mitgliedern der Ausschüsse für Risikobeurteilung (RAC) und sozioökonomische Analyse (SEAC)) bearbeitet werden können, hat die ECHA in Übereinstimmung mit Paragraph 104, Absatz 2 der REACh Regulierung unsere Dokumente am 30.10.2015 zur Übersetzung an das Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union in Luxemburg geschickt.

Sobald die Dossiers der ECHA übersetzt wieder vorliegen, erfolgt die weitere Bearbeitung. Das kann noch einige Wochen dauern.


Mit freundlichen Grüßen

i. A. der Hapoc GmbH & Co. KG
Cornelia Tritschler
Assistentin der Geschäftsleitung

EUPOC GmbH
In der neuen Welt 8
87700 Memmingen

Zulassungsantrag (Hart- und Glanzverchromung) bei der ECHA

Aktuelle Informationen zur EU-Chemikalien-Verordnung REACh, EG 1907/2006;Antrag auf Zulassung der Verchromung (Hart – und Glanzverchromung) bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA)

19. März 2015

Die Europäische Kommission (EU-KOM) hat den für die galvanische Verchromung er-forderlichen Einsatzstoff Chromtrioxid (= Chromsäure) ab dem 21.September 2017 mit einer Zulassungspflicht beaufschlagt. Ohne erteilte Zulassung darf Chromtioxid nach diesem soge-nannten “sunset date” nicht mehr eingesetzt werden.

Wir freuen uns Ihnen heute mitteilen zu können, dass wir kürzlich (siehe beigefügten An-hang) das von unserem Verein VECCO e.V. erarbeitete Zulassungsdossier zur Revision erhalten haben. Der Erweiterte VECCO-Vorstand, dem unser Haus seit Vereinsgründung angehört, wird dieses Dokument bis zum Sommer 2015 final überarbeiten. Somit kann die Einreichung des Antrages auf Zulassung bis zum “submission window” vom 07.08. bis 21.08.2015 bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) erfolgen.

LKS Kronenberger wird durch Einreichung eines eigenen Zulassungsantrages oder eines gemeinschaftlichen Antrages mit VECCO e.V. die Verchromung (Hart-, Glanz-) über den 21.09.2017 sicherstellen und Ihnen zuverlässig anbieten können.

Durch diesen Zulassungsantrag wird Ihre und unsere Lieferfähigkeit auch über das “sunset date” hinaus gewährleistet.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unseren REACh-Beauftragten, Herrn Thomas Kronenberger (Tel: 06182/801-0).

Information zum Autorisierungsdossier TS3 – Protokolle

 

 

REACh und Chrom (VI)

VECCO e.V. obsiegt beim Verwaltungsgericht Berlin

5. Februar 2014

Zwischen 2000 und 2009 führten verschiedene Berufsgenossenschaften Messungen in Betrieben durch, die in irgendeiner Form mit Chrom(VI) zu tun haben und in denen Mitarbeiter deshalb mit Chromtrioxid in Berührung kommen. Die Ergebnisse flossen im sogenannten Mega-Report zusammen, den die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) auf Grund der erhobenen Daten zusammengestellt hatte.

Die DGUV ist der Dachverband der Berufsgenossenschaften und nicht zuletzt wegen der Ergebnisse des Mega-Reports wurde Chromsäure von der Europäischen Chemikalienbehörde (ECHA) in den Anhang XIV der REACh-Verordnung „ohne Ausnahme“ aufgenommen.

Dagegen wiederum klagte der VECCO e. V. im Namen von 185 europäischen Unternehmen beim Europäischen Gerichtshof, der die Klage auch annahm. Um vor dem Europäischen Gerichtshof entsprechend argumentieren zu können und die Klage auf eine einwandfreie Beweisführung zu stützen, verlangte der VECCO e. V. Einsicht in die Basisdaten der DGUV, die zur Endfassung des Mega-Report führten – was die DGUV jedoch verweigerte. VECCO war deshalb zunächst gezwungen, die Daten der DGUV vor dem Verwaltungsgericht herauszuklagen.

Verhandelt wurde die Sache vor dem Verwaltungsgericht Berlin (Moabit), nachdem monatelange außergerichtliche Vergleichsverhandlungen fehlgeschlagen waren. Der VECCO begründete seine Klage unter anderem damit, dass die Studie der DGUV vielerlei verschiedene Betriebe wie Galvaniken, Schleifereien, Polierbetriebe oder Schweißereien zusammenfasse, für ihn jedoch nur die Daten der galvanischen Betriebe interessant seien.

Die DGUV begründete ihre Weigerungshaltung mit dem Datenschutz: Aufgrund der Bekanntgabe von Messorten und Messgrößen ließe sich, besonders in kleinen Bundesländern, das konkret vermessene Unternehmen herausfinden. Außerdem sei die DGUV die Dachorganisation, deren Mitglieder, die einzelnen Berufsgenossenschaften, die Daten erhoben hätten. Und eben jene Berufsgenossenschaften seien gegen eine Weitergabe der Messergebnisse.

Das Gericht stellte sich auf den Standpunkt, dass der VECCO Anspruch auf die Herausgabe der geforderten Daten habe. Die erhobenen Daten seien Umweltinformationen, die nur zurückgehalten werden dürften, wenn der Verdacht des Missbrauchs bestehe, was im vorliegenden Fall jedoch nicht gegeben sei.

Nachdem der rechtliche Sachverhalt so geklärt worden war, ging es noch um die Anonymisierung der Daten, wies jedoch auch ausdrücklich darauf hin, dass Verweigerungshaltung der Berufsgenossenschaften kein Ablehnungsgrund zur Herausgabe durch die DGUV sei. In diesem Zusammenhang einigten sich die Klageparteien schließlich darauf, nur solche Werte zu nutzen, die für den VECCO zwar wichtig sind, jedoch keine Rückschlüsse auf konkrete Unternehmen und daher eventuell Firmengeheimnisse zulassen. Das Urteil wurde noch am selben Tag verkündet.

Der VECCO hat damit einen wichtigen Teilerfolg erstritten. Denn die Daten der Berufsgenossenschaften gelten als wichtige Grundlage – wenn nicht gar als die wichtigste Grundlage – zur Beweisführung vor dem Europäischen Gerichtshof in der Sache selbst.

Quelle: Leuze Verlage